Fragen zur Kommunalwahl 2021 – Bickenbach

Wir sehen drei Themenfelder, in der die Gemeinde Bickenbach zur CO2-Einsparung und Verkehrswende beitragen sollte:
1. Direkte Maßnahmen
2. Indirekte Maßnahmen
3. Lenkungs- und Steuerungswirkung

1. Direkte Maßnahmen

Die Gemeinde hat im Vergleich zu den Sparten Industrie und Verkehr im Gesamtkontext gesehen nur verhältnismäßig geringe eigene Möglichkeiten, den CO2-Austoß direkt zu reduzieren. Dieses Potential zu nutzen, hat aber eine wichtige Vorbildfunktion, so dass es unerlässlich ist, hier eine Vorreiterrolle einzunehmen.

Hierbei ist neben der bereits erfolgten Umstellung der Bickenbacher Straßenbeleuchtung auf die energiesparende LED-Technik und der Verbesserung der Gebäudewärmedämmungen in Verbindung mit dem Einsatz einer energieeffizienten Heizungsanlage im Bürgerhaus auch der Einsatz energiesparender Maschinen und Baufahrzeuge im gemeindlichen Fuhrpark zu nennen. Diese Prüfung, ob solche Maßnahmen umsetzbar sind, muss unserer Ansicht nach bei Neubeschaffungen bzw. Grundsanierungen obligatorisch sein. Auch die Umstellung des Strombezuges auf 100 % Ökostrom ist ein Schritt in diese Richtung. Als Klimakommune in Hessen werden wir hierbei alle Fördermöglichkeiten ausschöpfen.

Die Anpassung der Verkehrsinfrastruktur an die geänderten Anforderungen ist eine zentrale Aufgabe, mit der wir uns schon über Jahre hinweg beschäftigen. Leider bremsen bisher politische Einflüsse in der Gemeindevertretung dieses Vorhaben stark aus, so dass die im ersten Schritt notwendige ganzheitliche Betrachtung leider bisher nicht beschlossen wurde. Hierzu gehört eine ganzheitliche Analyse und Optimierung des Verkehrsflusses, aber auch des öffentlichen Parkraumes. Ein geordneter ruhender Verkehr schafft zunächst einmal die Basis, um den fließenden Verkehr sowohl für motorisierte Verkehrsteilnehmer als auch für Fußgänger und Radfahrer überhaupt erst ordnen zu können. Dies ist bei den derzeit so massiv vollgeparkten Straßen in Bickenbach schlichtweg unmöglich. Ein geordneter fließender Verkehr reduziert die notwendigen Brems- und Wiederanfahrvorgänge, so dass neben einem deutlichen Gewinn an Verkehrssicherheit für motorisierte und nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmer auch der Treibstoffverbrauch reduziert wird. Der geringere Abgasausstoß und insbesondere die geringere Bremsstaubproduktion verbessern spürbar die Luftqualität, der geringere Abrieb der Reifen reduziert die Emission von Nano-Partikeln. Die umweltfreundlichsten und gesündesten Arten der Fortbewegung sind Laufen und Fahrradfahren. Hierzu ist die Schaffung und Instandhaltung der entsprechenden Wege, aber auch der nötigen Nebenanlagen wie sichere Fahrradabstellplätze, Schutzstreifen oder Querungshilfen nötig. In diesem Zusammenhang ist die Anpassung der gemeindlichen Fahrradwege für den Anschluss an den geplanten Radschnellweg Frankfurt-Heidelberg als zentrales Thema zu nennen.

An diesen Zielen arbeitet die SPD-Bickenbach schon über Jahre hinweg und wird diese Themen auch – hoffentlich mit den nötigen Mehrheiten – verstärkt voranbringen.

2. Indirekte Maßnahmen

Auf indirektem Wege kann die Gemeinde im Rahmen der Beschaffung von Waren und Gütern den Energieeinsatz im Lebenszyklus dieser Produkte beachten und hier gezielt Produkte mit geringem Energieeinsatz für Herstellung, Transport, Nutzung und späterem Recycling einsetzen. Der Anfang darin liegt bereits im verstärkten Einsatz regionaler Produkte und Dienstleistungen, um den CO2-Austoß im Transportbereich erheblich zu reduzieren.

Die fortwährende Instandhaltung von Infrastrukturanlagen wie zum Beispiel der gemeindlichen Straßen verlängert deren Lebensdauer, so dass Energie- und Kostenintensive Erneuerungsmaßnahmen seltener nötig sind und somit auf indirektem Wege der damit einhergehende CO2-Austoß minimiert wird.

Durch die aktive Nutzung und Förderung digitaler Strukturen lassen sich – trotz der damit in Verbindung stehenden energieintensiven Serveranlagen – erhebliche Energieeinsparungen bewirken. Diese zeigen sich vorrangig durch ein geringeres Transport- und Berufspendleraufkommen. Hierbei ist konkret sowohl die Stärkung der papier- und fahrweglosen Verwaltungsvorgänge durch die Einführung von Onlineverfahren, als auch der verstärkte Ersatz von Dienstreisen, Besprechungen und Sitzungen durch entsprechende Video-und Datenlösungen zu nennen.

Der von Markus Hennemann initiierte Bau einer flächendeckenden, bezahlbaren Glasfaserinfrastruktur durch die die GGEW ist hierfür die Basis. Gleichzeitig schafft diese Infrastruktur für zahlreiche Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zur Nutzung von Heimarbeitslösungen und somit neben der entsprechenden Energieeinsparung auch die nachhaltige Entlastung der gemeindlichen und überregionalen Verkehrsinfrastrukturen.

3. Lenkungs- und Steuerungswirkung

Neben dem eigenen Handeln zur direkten und indirekten Reduzierung des CO2-Austoßes liegt ein großes Potential der Gemeinde in der Lenkungs- und Steuerwirkung insbesondere bei der Aufstellung von Bebauungsplänen.
Hierzu zählt beispielsweise die Verpflichtung zur Nutzung einer effizienten Nahwärmeinfrastruktur bei neuen Quartiersentwicklungen.

Die Anpassung neuer Bebauungspläne an sommerliche Hitzeperioden durch die Ausweisung und Festsetzung von Kaltluftentwicklungsgebieten, kühlenden Grünanlagen, hitzestrahlungsreflektierender Gebäudehüllen und Hitzeschutzmaßnahmen an den Fenstern reduziert zum Beispiel den Energieverbrauch für die Gebäudeklimatisierung.

Auf kommunaler Ebene sind es vor allem ganz konkrete Vorhaben und Maßnahmen, mit denen wir zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit beitragen können.

Die Umstellung der Straßenbeleuchtung in Bickenbach auf LED-Lampen haben wir bereits erfolgreich umgesetzt. Bei der Sanierung gemeindlicher Gebäude ist auf energetische Standards zum energieeffizienten und nachhaltigen Bauen zu achten; das gilt für Neubauten entsprechend. Bei Sanierungen und Neubauten gemeindlicher Gebäude ist zudem der Einsatz regenerativer Energien zu prüfen.

Auch bei der Aufstellung von Bebauungsplänen wollen wir die Nutzung regenerativer Energien stärker berücksichtigen.

Die Direktvermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse, etwa über Hofläden und mobile Verkaufsstände, wollen wir stärken. Denn gerade hier kann man im Bereich Nachhaltigkeit und Qualität viel erreichen. Kurze Wege und frische Produkte: Das ist für uns nachhaltig und ressourcenschonend.

In der Verkehrspolitik bzw. bei der Gestaltung des fließenden und ruhenden Verkehrs in Bickenbach wollen wir neue Mobilitätsangebote schaffen und den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) stärken, z.B. durch die Wiedereinsetzung der Busdirektverbindung zwischen Bensheim und Bickenbach, die generelle Verbesserung der ÖPNV-Verbindungen über Landkreis- und Nahverkehrsverbundsgrenzen hinweg oder auch den Ausbau und die Weiterentwicklung der nächtlichen Busverbindungen nach Bickenbach am Wochenende. Eine Stärkung öffentlicher Verkehrsmittel wollen wir auch durch ein flexibleres Anruf-Sammel-Taxi erreichen. Das vom Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) für 2021 auch im Landkreis Darmstadt-Dieburg angekündigte und per App buchbare sog. „On-Demand-Shuttle“ für die erste und letzte Meile zur nächsten ÖPNV-Haltestelle kann hierfür einen vielversprechenden Ansatz bieten. Wir unterstützen zudem die Anbindung Bickenbachs an überregionale Rad(schnell)wege.

Des Weiteren setzen wir uns für die Förderung von E-Mobilitätsangeboten in Bickenbach ein – durch die Schaffung von Flächen für leistungsstarke E-Schnellladesäulen und eCar-Sharing-Angebote unter angemessener Beteiligung der jeweiligen Anbieter

Wir werden nach der Kommunalwahl auf die Umsetzung des von uns als Antrag bereits eingebrachten ‚Kommunalen Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsaktionsplans‘ drängen. Dieser Plan liegt seit geraumer Zeit auf dem Tisch, und geht u.a. auf eine Initiative der Gemeinde Alsbach-Hähnlein zurück. In diesem Zusammenhang wollen wir in der örtlichen Bauleitplanung den Natur- und Umweltschutz als vorrangiges Prinzip verankern, die gemeindlichen Gebäude energetisch sanieren, die Photovoltaik und die thermische Solarenergienutzung ausbauen. Aber nicht nur die Gemeinde kann beispielhaft zur CO2-Reduzierung beitragen. Alle Menschen können auch ganz persönlich einen Beitrag zu einer Verkehrs- und Energiewende leisten, indem sie ihre individuellen Verhaltensweisen reflektieren und verändern. Deshalb wollen wir dieses Thema als Aufhänger für einen breit angelegten Dialog mit den Bürger*innen in Bickenbach nutzen. Aus den vorliegenden Wahlprogrammen der anderen Parteien in Bickenbach geht klar hervor, dass das Pariser Klima-Abkommen und dessen Auswirkungen bei allen inzwischen eine wichtige Rolle spielt. Das stimmt uns zuversichtlich, die notwendigen Schritte jetzt in der angemessenen Geschwindigkeit umsetzen zu können.

Hierzu haben wir ein Projekt „Vorbeugende Wartung und Instandhaltung von Einrichtungen und Liegenschaften der Gemeinde Bickenbach“ initiiert. Dieses dient dazu, die genannten Objekte sinnvoll am Bedarf orientiert zu nutzen, unnötigen Neubau und Flächenverbrauch zu minimieren und die Ressourcen zu schonen. Viele der Einrichtungen werden nicht optimal genutzt und tragen dadurch zu unnötigem Verbrauch von Ressourcen bei. Dazu ein Auszug aus unseren Unterlagen des Antrags an das Gemeindeparlament:

Die Gemeinde Bickenbach wird realistisch gesehen nicht vollständig auf die Ausweisung neuer Baugebiete für Gewerbe und Wohnnutzung im Ortsrandbereich verzichten können. Dies liegt an der derzeit sehr hohen Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum aber auch nach geeigneten Grundstücken zur Entwicklung von Gewerbe.

Insbesondere für die Ansiedlung von Gewerbe ist die Schaffung von größeren zusammenhängenden Flächen notwendig, um expandierenden Firmen die Möglichkeit zu geben, die Flächen auf ihre Betriebe zugeschnitten aufzubauen. Diese Flächen müssen neben einer guten Verkehrsanbindung auch einen entsprechenden Abstand zur Wohnbebauung aufweisen, um störende gegenseitige Beeinflussung zu vermeiden. Daher können diese Flächen nicht in die vorhandene, von Wohnnutzung geprägte, Siedlungsstruktur eingeflochten werden. In diesem Bereich muss aber weiterhin darauf hingewirkt werden, dass brachliegende Gewerbegrundstücke möglichst zügig einer Nachnutzung zugeführt werden, um diese Flächen nicht ungenutzt zu lassen.

Etwas anders sieht es im Bereich neuer Wohngebietsausweisungen aus. Hier ist eine zielgerichtete, innerörtliche Nachverdichtung zur Minimierung des Flächenverbrauchs unerlässlich. Wir wissen, dass die Nachverdichtung nicht immer bei allen auf Begeisterung stößt. Es ist selbstverständlich politisch angenehmer, eine stark aufgelockerte Bebauung in innerörtlich günstig gelegener Lage zu fordern, als sich öffentlich für eine Nachverdichtung einzusetzen. Wir sehen hier jedoch die Verantwortung aller handelnden Akteure. Schließlich ist die Nachverdichtung die einzige Möglichkeit, dem Siedlungsdruck gerecht zu werden und gleichzeitig den Flächenverbrauch auf das unbedingt notwendige Maß zu begrenzen. Hierfür setzen wir uns schon seit Jahren aktiv ein.

Dort, wo es sinnvoll ist, ist eine behutsame Nachverdichtung der Versiegelung von neuen Flächen vorzuziehen.

Das bereits ausgewiesene Baugebiet „Gärtnerweg/Bachgewann“ ist zeitnah und schrittweise zu entwickeln. Die Ausweisung weiterer Baugebiete steht aus unserer Sicht nicht an. Die Gewerbeflächen zwischen Bahn und Autobahn wollen wir gleichwohl arrondieren und moderat ausbauen.

Wir teilen die Einschätzung, dass der Flächenverbrauch durch Baumaßnahmen eine der größten Bedrohungen für die Natur ist, und verfolgen konsequent das Ziel, weiteren Flächenverbrauch auf das unbedingt notwendige Maß zu begrenzen. Schwierig ist die Definition dessen, was ′unbedingt notwendig’ ist.

Aktuell gibt es eine große Auseinandersetzung in der Gemeindevertretung zur Bauleitplanung der zur sogenannten ′Neuen Mitte’. Hier fordert eine Mehrheit in der Gemeindevertretung eine sehr hohe Verdichtung, die wir so extrem nicht teilen. Das Zusammen-Leben auch im Ortszentrum muss erträglich bleiben. Die Bickenbacher Gemeindevertretung hat es über die Jahre seit 2016 stetig abgelehnt, sich selbst grundsätzlich mit Ortsentwicklungsplanung z. B. durch Vereinbarung eines ′Leitbildes’ auseinanderzusetzen.

Die Auseinandersetzung über Flächenverbrauch wird geprägt von einer anderen verantwortungsvollen Aufgabe. Gleichbleibend gute Lebens- und Arbeitsbedingungen und -verhältnisse im ganzen Land herzustellen und die Konzentrationen auf prosperierende Gebiete zu entschärfen, ist eine der grundlegenden Erwartungen an den Staat. Der wollen und müssen wir gerecht werden, die Entwicklung der Baulandpreise spricht eine deutliche Sprache. Unsere Verantwortung besteht vor allem darin, beide Aspekte in einer dynamischen Balance zu halten, und die grundlegende Bedeutung des Umwelt- und Naturschutzes dabei nachdrücklich deutlich zu machen. Der Dialog mit der Bürgerschaft ist dafür ein wichtiges Instrument.

Der Spagat zwischen Wirtschaft und Natur ist sehr schwierig und im internationalen Vergleich sicher noch schwieriger zu gestalten. Die Notwendig des Flächenschutzes und damit des Naturschutzes besteht. Naturschutz ist jedoch nur in einer funktionieren Wirtschaft möglich, nur so sind die notwendigen finanziellen Mittel vorhanden.

• Den globalen Wettbewerb auf eine gleiche Basis für alle Unternehmen stellen
• Weltweite Ungleichheiten im Umwelt- und Ressourcenschutz beenden
• Zukunftsinvestitionen z.B. auf Nachhaltigkeit prüfen und bewerten z.B. Elektromobilität auf die Verfügbarkeit von Silicium und den Umweltgerechten Abbau prüfen!
• Bebauungspläne für Gewerbe- und private Gebäude prüfen. Bebauungsdichte und Nutzung vorhandener Brachflächen innerhalb von bebauten Bereichen prüfen.
• Die stark voranschreitende Zentralisierung von Gewerbeunternehmen umwandeln, hin zu regionalen Anbietern. Warum kommt unsere Milch aus Südbayern? Einflüsse auf Lohn, Ertrag und geringerer Bedarf an Logistikflächen, Straßen usw. sprechen für andere regional geprägte Lösungen. Die Wirtschaftsleistung wird eher gestärkt durch Regionalität, vernünftige Preise für gute Produkte verteilen alles, sowohl die Lasten wie auch die Erträge gerechter.

Hierzu haben wir einen Antrag vorbereitet zu welchem Sie einiges in unsere Broschüre „Der Sandhase“ finden. Diese stellen wir Ihnen nach Fertigstellung zu. Einen Auszug erhalten Sie bereits mit diesem Schreiben.

Auszug aus dem Sandhasen 2021:

Die Industrie, muss die Umweltbelastung drastisch reduzieren. Dies betrifft nicht nur die Produkte selbst, sondern auch die Produktion in den Werken. Auch hier ist Augenmaß und ein gezielter sozialverträglicher Umbau das einzig richtige Mittel! Unser Wohlstand hängt an einer funktionierenden Wirtschaft, diese so umzubauen, dass der Spagat zwischen sozialer Verantwortung und dem Erhalt unserer Umwelt gelingt ist die große Aufgabe, diese ist nur gemeinsam zu lösen.

Den Standort Deutschland zu schwächen anstatt diesen durch sachorientierte Politik zu stärken führt nicht zum gewünschten Ergebnis der Vollbeschäftigung und einer nachhaltigen, das Klima schonenden Entwicklung.

• Niedriglohnstandorte in Osteuropa, Asien usw. stellen oftmals die notwendigen Gewerbeflächen, kostenlos oder zu niedrigsten Preisen zur Verfügung.
• Genehmigungsverfahren sind deutlich kürzer, geringe Unternehmensbesteuerung
• Einfache Prozesse können mit niedrigsten Löhnen umgesetzt werden
• Umweltauflagen werden nicht beachtet und soziale Verpflichtungen werden ignoriert

Kein fairer Wettbewerb im internationalen Vergleich!

• Standorte im Inland sind massiv unter Druck, eine Umsetzung der Auflagen muss auch für Standorte außerhalb Deutschlands umgesetzt werden!
• Ausbildung muss über alle Generationen nachhaltig erfolgen
• Unternehmensbesteuerung fairer gestalten, nicht nur im internationalen Vergleich, sondern auch auf die Standorte (Steuerflucht) und Nachfolge in Familienunternehmen bezogen.
• Infrastruktur und Digitalisierung schnell umsetzen
• Lohnkosten bei näherer Betrachtung oft nicht an erster Stelle!

Um Missverständnissen vorzubeugen: Dies alles nicht zu Lasten von Mensch und Umwelt, die soziale Verantwortung und die Verantwortung für unsere Umwelt muss umgesetzt werden!