Größte Bürgerbeteiligung in der Geschichte der Europäischen Union
Bereits über 500.000 EU-Bürger haben sich an einer offiziellen Internet-Befragung der EU-Kommission beteiligt und sich für den Erhalt des europäischen Naturschutzes ausgesprochen. Damit handelt es sich bereits um die größte Bürgerbeteiligung an einer solchen Befragung in der Geschichte der Europäischen Union. Insgesamt 12 Wochen gibt Brüssel der Öffentlichkeit die Möglichkeit sich zu beteiligen. Die Befragung endet – nach Verlängerung – am 26. Juli.
Rund 100 europäische Umweltverbände haben gemeinsam in einer Kampagne „NatureAlert“ (www.naturealert.eu) dazu aufgerufen, gegenüber der EU-Kommission die Wertschätzung des Naturschutzes in Europa deutlich zu machen. Dieser wird von Brüssel in Frage gestellt. Deshalb wird in einem aufwändigen Prozess geprüft, ob der Naturschutz nur unnötige Bürokratie darstellt oder ob er übermäßig teuer sei. „Die Rekord-Beteiligung ist ein deutliches Signal, Europas Naturschätze zu erhalten“, freut sich Gerhard Eppler, Landesvorsitzender des NABU. Bisher lag der Rekord bei einer Beteiligung von knapp 150.000 Menschen zum Freihandelsabkommen TTIP.
Im Rahmen eines „Fitness-Checks“ überprüft die EU-Kommission, ob die Naturschutzrichtlinien „Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie“ und „EU-Vogelschutzrichtlinie“ verändert werden sollen. Sie sind die Grundlage für ein Netz aus Schutzgebieten (= „Natura 2000“), zu dem in Hessen 21% der Landesfläche gehören. In diesen Gebieten (z. B. naturnahe Wälder, Bäche, blütenreiche Wiesen und Seen) gilt ein Verschlechterungsverbot. „Werden die Richtlinien geschwächt, kann dort Naturzerstörung durch den Bau von Straßen, Gewerbegebieten, Windkraftanlagen, Stromtrassen oder intensive Land- und Forstwirtschaft wieder möglich werden“, so Eppler.
Der NABU ruft dazu auf, noch die verbleibenden 2 Tage zu nutzen und sich an der Abstimmung zu beteiligen (www.naturealert.eu).
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